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Gute Diskussion über europäische Asyl und Integrationspolitik mit Frau Hildegard Bentele, CDU-Spitzenkandidatin für Europawahl in Berlin.


Meine Frage:
Ist eine europäische Lösung denkbar, wenn Osteuropäische Länder nicht mit machen?
Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Das kann man nicht beschränken. Man kann nicht die Grenze zu machen. Aber was kann man dagegen tun, um Asyl Tourismus zu enden? Europa darf den Ländern wie Italien und Griechenland nicht allein lassen. Aber die Bevölkerung in Deutschland und in besonderen in Berlin ist auch allein gelassen. Europa soll mehr Verantwortung übernehmen. Was macht man mit Asylbewerber aus osteuropäischen Ländern?
Ist eine europäische Lösung denkbar?
Eine heiße Diskussion. Ich fand sie kompetent und nett. Sie setzt sich weiter für eine europäische Asylpolitik ein. Ich wünsche ihr viel Erfolg!

fftum spricht mit Lilla,
Von: Fayar Assadian

Ich möchte, dass meine Stimme im Iran gehört werden...!

F.: Bitte stellen Sie sich vor. Was machen Sie in Deutschland?
Lilla: Ich heiße Lilla Esfehani und bin 37 Jahre alt. Ich habe ein Diplom in englischer Sprache. Ich suche in Deutschland Asyl, um in Sicherheit und Freiheit zu leben.
F.: Wir haben Sie bei mehreren Demonstrationen der Exiliraner gegen das iranische Regime in Berlin gesehen. Was wollen Sie erreichen?

مصاحبه با خانم ليلا اصفهاني

مصاحبه كننده: فريار اسديان، عضو هيت رئيسه فورم براي بردباري و حقو ق بشر

 

لطفا خودتان را معرفی کنید؟چرا در آلمان هستید؟

 

لیلا اصفهانی ۳۷ ساله لیسانس زبان انگلیسی و پناهنده سیاسی هستم

XXL-Hellopaket war heute in Berlin unterwegs. Besonders haben die Kinder sich  sehr gefreut.
Mach mit!

Schreibwaren, Spielzeuge, Sportartikeln usw. waren im Paket.

Wir danke die Unterstützer des Hellopakets.

 

Mit einem Mitglied des Vorstandes des Forums für Toleranz und Menschenrechte e. V., Detlef Wagner, besuchte ich ein anderes Flüchtlingsheim in Charlottenburg in der Soorstraße.

Wer glaubt, die Arbeit mit Flüchtlingen sei Männersache, sollte einmal die Personen kennen lernen, die das Flüchtlingsheim in der Soorstraße leiten

und betreuen. Sie alle sind Frauen außer einem Hausmeister.

Den Eingang findet man auf dem Hof hinter einem roten Gebäude. Das Haus, in dem die Flüchtlinge untergebracht sind, soll einmal ein Zollamt beherbergt haben. Einige Männer saßen im Hof des Hauses. Uns empfingen vier sehr nette Frauen. Wir saßen alle um einen kleinen Tisch, im Haus selbst wird der ganze Platz für die Flüchtlinge gebraucht. Ich fragte, ob es denn kein Gesprächszimmer im Haus gäbe. Ich erhielt den Bescheid, es habe bisher eins gegeben, aber jetzt wohnten auch in dem Zimmer Flüchtlinge.

Frau Murray ist die Heimleiterin. Im Heim wohnen 240 Flüchtlinge: 107 Männer und 51 Frauen, 77 Kinder (38 Mädchen, 42 Jungen).

Von :Mohammad Moshiri

Wer sind sie? Woher kommen sie?

Warum kommen sie?

Was sollen wir mit ihnen machen?

Können wir so viele Flüchtlinge aufnehmen?

Können in den Jahren 2016, 2017 und 2018? wieder so viele Flüchtlinge zu uns kommen wie in diesem Jahr?

Was können wir dafür tun, dass die Flüchtlinge in Europa gerechter verteilt werden?

Sind wir machtlos, weil die Gesetze in Deutschland der Regierung nicht ermöglichen, gegen die Einwanderung so vieler Flüchtlinge etwas zu unternehmen? Soll das Grundgesetz geändert werden, so dass wir uns gesetzliche Mittel zur Eindämmung des Zuwachses machen können?

Braucht man in der Regierung neue Organe für solche Angelegenheiten? … usw.

Das sind die Fragen, die ich bei vielen Veranstaltungen höre, an mich selbst und an andere gerichtet. Man hat das Gefühl, eine Lawine rollt mit ihren riesigen Herausforderungen auf uns zu.

 

Warum? und wie kann Deutschland und Europa das verhindern?

Das war Thema einer sehr interessanten Konferenz im Konrad Adenauer Stiftung.
mit Dr. Hans-Gert Poettering und Thomas Silberhorn und MdB Roderich Kiesewetter einige Expertin und Experte aus Bundestag und UNO.

Auf Einladung von Carsten Engelmann, Stellvertreter des Bürgermeisters von Charlottenburg, besuchten wir (Mohammad Moshiri und Detlef Wagner) gemeinsam einige Flüchtlingsheime in Berlin-Charlottenburg.

 

Viele fragen, warum IS auf ein Mal groß und Stark geworden ist. Die Welt schreibt am 13.10.2014 über das Thema

Von Alan Posener

Nicht die USA oder Assad trugen maßgeblich zum Erstarken des Islamischen Staates bei. Das Regime in Teheran hat den schiitisch-sunnitischen Bürgerkrieg angefacht, dem der IS entsprang.

SRF August 2014

9,5 Millionen Syrer sind von ihrem Wohnort vertrieben worden. Davon leben drei Millionen als Flüchtlinge im Ausland, wie die UNO mitteilt. Das führt in den betreffenden Ländern zu Problemen.

er Krieg in Syrien dauert seit drei Jahren an – inzwischen ist fast die Hälfte der Einwohner auf der Flucht. Das teilt das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR mit. Es geht nach neusten Angaben davon aus, dass drei Millionen Syrer ins Ausland geflüchtet sind. Vor einem Jahr waren es noch zwei Millionen.

Zeit.de

28.11.2014

 

Der Bund wird die Kommunen unterstützen, die steigende Zahl von Flüchtlingen zu versorgen. Finanzminister Schäuble sieht aber in erster Linie die Länder in der Pflicht.

Eine Notunterkunft für Flüchtlinge in Baden-Württemberg   |  © Uli Deck/dpa

  1. Süddeutsche.de
  2. November 2014, 16:24

UN-Bericht Fast 14 Millionen Syrer und Iraker sind auf der Flucht

Foto: Vertrieben vom "Islamischen Staat": Syrische Kinder in einem türkischen Flüchtlingscamp.

(Foto: AFP)

  • Etwa 13,6 Millionen Menschen sind infolge der Bürgerkriege im Irak und in Syrien auf der Flucht, teilt das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) mit.
  • Direktor Amin Awad warnt vor einer weiteren Verschlimmerung der humanitären Lage der Flüchtlinge im Winter.
  • Er kritisiert die schwache Aufnahmebereitschaft der europäischen Länder.

Die Bürgerkriege in Syrien und im Irak haben nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) etwa 13,6 Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Viele dieser Männer, Frauen und Kinder seien bereits mehrfach vor Gewalt, Terror und Unterdrückung geflohen, sagte der Nahost-Direktor des Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Amin Awad, in Genf. Die Welt stumpfe gegenüber dem Elend und den Nöten der Flüchtlinge zunehmend ab, kritisierte er.

Rund 7,2 Millionen Menschen in Syrien seien Flüchtlinge im eigenen Land. Etwa 3,3 Millionen Syrer flohen ins Ausland, vor allem in die Türkei, den Libanon und Jordanien. Innerhalb des Iraks suchten den Angaben zufolge seit Jahresbeginn 1,9 Millionen Menschen Schutz vor der Gewalt.

Die Unterstützung dieser Länder für vertriebene, obdachlose syrische Familien "beschäme uns alle", sagte Awad. "Andere Länder der Welt, vor allem die europäischen, sollten ihre Grenzen öffnen und einen Teil der Last auf sich nehmen."

Awad warnte vor einer weiteren Verschlimmerung der humanitären Lage der Flüchtlinge im aufziehenden Winter. Das UN-Flüchtlingshilfswerk beschaffte für über 150 Millionen US-Dollar winterfeste Unterkünfte, warme Kleidung und Heizmaterial. Doch es fehlten immer noch knapp 60 Millionen Dollar an Hilfen für das Überwintern.

Die meisten der Menschen flohen vor der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS), die in weiten Teilen des Iraks und Syriens eine Schreckensherrschaft errichtet hat. Zusätzlich ist im Irak eine weitere Million Menschen auf der Flucht, die bereits vor 2014 ihre Wohnorte verlassen musste. Knapp 200 000 Iraker flüchteten ins Ausland.

Allein im ersten Quartal 2013 hat sich die Zahl der Antragssteller fast verdoppelt. Auf dieser Karte können Sie sehen, woher die Bewerber im vergangenen Jahr stammten.

Zahlen, Daten, Fakten

In der nachstehenden Übersicht ist der Zugang an Asylbewerbern in Baden-Württemberg in den Jahren 2003 bis 2013 dargestellt.

Zur Vergrößerung bitte die Grafik anklicken:
 
Zugang an Asylbewerbern von 2003 bis 2013

Die Hauptherkunftsländer der im Jahr 2013 aufgenommenen 13.853 Asylbewerber ist aus der folgenden Grafik ersichtlich.

Wegen der Überfüllung der Zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Zirndorf müssen etwa 100 Flüchtlinge vorübergehend in diesem Festzelt leben Eine Sporthalle dient als provisorische Notunterkunft für 120 Flüchtlinge in Braunschweig

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Heute wollte ich meine Termine im Monat November einordnen.

Die Einladungen liegen vor mir auf dem Tisch oder sie stehen auf dem Monitor des Computers, bunt und schwarz-weiß. Mehr als um alle anderen Themen handelt es sich um Veranstaltungen zum Thema Asyl und Asylanten in Deutschland und  in Europa.

Mehr als 200.000  neue Asylsuchende werden im Jahr 2015 in Deutschland leben. 200.000 Menschen, das ist ungefähr die Zahl der Einwohner einer Mittelstadt in Deutschland wie Mainz oder Kassel.

Sie kommen aus Syrien, Irak, Libyen und Iran und aus anderen Ländern. Was ist los in der Welt, dass die Menschen ihr Hab und Gut, Familie und Freunde, Kultur und Heimatland verlassen, um in der Welt einen sicheren Ort zu finden? Unter ihnen gibt es auch politische Asylanten, die gegen Diktatoren in ihren Ländern Widerstand geleistet haben oder politische Gefangene waren.

Wir müssen an dem Thema arbeiten: Warum sind so viele Menschen auf der Flucht, so viele, dass das Mittelmeer jetzt zum Totenmeer geworden ist. Tausende Menschen haben dort anstatt eines sicheren Landes den sicheren Tod gefunden. Was sollen die Länder in Europa machen? Was sollen die Bewohner Europas tun? Wie kann man erreichen, dass es in der Welt weniger Flüchtlinge gibt?

Man soll das Thema einmal nicht überfachlich bearbeiten. Da die westlichen Länder die Diktatoren immer unterstützt oder doch nichts gegen sie unternommen haben, werden einmal Millionen Menschen aus diesen Ländern fliehen. Dort schießen auch die Terrororganisationen wie Pilze aus dem Boden. Wir nehmen Syrien und Irak als Beispiele für Länder mit sehr hohen Flüchtlingszahlen.

1. Beispiel: Syrien. 10 Millionen Menschen auf der Flucht.

Am Anfang der Revolution gegen Baschar al-Assad kämpfte die Freie Armee gegen den Diktator. Damals traten Terrororganisationen wie IS und Nasser noch nicht in Erscheinung. Als die UNO  und  USA das Regime dort wegen seines Einsatzes von Giftgas gegen die Bevölkerung hätten bestrafen sollen, hat man nichts unternommen. Die Hoffnung ist geplatzt, die hoffnungslosen Menschen haben Sympathie für radikale Organisationen gezeigt, weil sie sie vermeintlich besser im Kampf gegen den Diktator unterstützen konnten. Die Terrororganisationen haben die Zahl ihrer Kämpfer vielfach vergrößert.
ISIS wurde immer größer und dann steckten die Menschen zwischen zwei Fronten: Assad und isis. Es blieb ihnen nichts als die Flucht, sie flohen zu Millionen.

2. Beispiel: Irak.

Nuri al-Maleki als Premierminister des Irak von Mullahs’ Gnaden hat sehr lange Zeit die Sunniten unterdrückt und ermordet. Er hat auch Schiiten, die gegen ihn und den Einfluss der iranischen Mullahs im Irak waren, systematisch getötet. Er hat mehrere Angriffe auf iranischen Opposition im Camp Ashraf  und Camp Liberty veranlasst mit mehr als 130 Toten und 1300 Schwerverletzten,  In allen diesen Jahren hat der Westen ihn unterstützt. Man hat sein Terrorregime als demokratisch bezeichnet! Was waren die Folgen dieses Handelns der Regierung Maliki?  Millionen Menschen gingen auf die Flucht. ISIS konnte viele von ihnen einfach auf seine Seite bringen. Die Stärke von ISIS ist die Schwäche der westlichen Politik gegenüber den Diktatoren.

Die Flut der Flüchtlinge kann aufgehalten werden. Wenn man sich auf die Seite der Demokratie stellt und nicht auf die Seite der Diktatoren, dann wäre es verrückt, zu flüchten. Das sind auch wirksame Waffen gegen Fundamentalismus und Terrororganisationen: Demokratie und Menschenrechte. Es ist leider die Zeit gekommen, nicht mehr überfachlich zu denken und zu handeln. ISIS, Nasser, die 9. Badr-Division im Irak, die iranische Qods-Miliz, Al-Qaeda usw. sind nicht mehr ein fernes Thema. Die Flut der Flüchtlinge  und  die Zahl 200000 Ayslsuchende im Jahr 2015 allein in Deutschland  beweisen  das.

Mohammad Moshiri
27.09.2014, Berlin

Forum für Toleranz und Menschenrechte e. V.