• 1

  • 2

  • 3

  • 4

Zerstörte Grabsteine der Bahais im Iran

 

 

Neben fortgesetzten Hinrichtungen, Folterungen,brutalen Bestrafungen durch die Justiz und der erschreckenden Situation Tausender politischer Gefangener im Iran nach dem Amtsantritt des neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani, hat sich nun eine US Kommission Berichten von Iranern angenommen, die über die fortgesetzte Verfolgung religiöser Minderheiten im Land berichten.

 

Die „US Kommission zur Vereinigung religiöser Minderheiten“ (USCIRF) veröffentlichte einen Bericht, in dem generell religiöse Freiheiten in aller Welt untersucht werden..

Die Kommission kommt im Hinblick auf den Iran zu einem vernichtenden Urteil: „Die sowieso schon schlechten Bedingungen für religiöse Minderheiten im Iran haben sich unter dem neuen Präsidenten Rohani noch einmal verschlechtert. Auch die neue Regierung setzt mit systematischen und grausamen Verfolgungen religiöser Gruppen fort. Zu den Methoden der Verfolgung zählen Folterungen, willkürliche Inhaftierungen und Hinrichtungen, die zum Großteil wegen der Ausübung der Religion erfolgen.“, heißt es in dem Bericht.

Die Kommission bestätigte auch für 2014 die seit 1998 angewendete Bezeichnung „Land der besonderen Sorge religiöser Minderheiten“, welche auch vom US Außenministerium benutzt wird.

Zu den am stärksten verfolgten religiösen Minderheiten zählen die Bahai’i und die Derwische. Es gibt bereits seit vielen Jahren zahlreiche Berichte über Pogrome, gewaltsame Auflösungen religiöser Feste, Zerstörungen von Grabstätten und gar die Aberkennung der Staatsbürgerschaft von Glaubensbrüdern. Proteste der Gruppen gegen die Auflösung von religiösen Treffen und die Zerstörung von Gemeinden und Kirchen führen oft zu Verhaftungen, Folter und Hinrichtung durch iranische Sicherheitskräfte und deren Justiz. 

Die Kommission fordert vor allem von der US Regierung Maßnahmen auf internationaler Ebene, um religiöse Minderheiten im Iran zu schützen. So wird unter anderem vorgeschlagen, die Einhaltung der Rechte religiöser Minderheiten bei bilateralen Verhandlungen mit dem Iran einzuklagen und zusammen mit Europa einen Mix aus diplomatischen Maßnahmen und Sanktionen zu nutzen, um das iranische Regime zum Umdenken zu bewegen, zudem wird eine intensivere Zusammenarbeit mit den UN Sonderbeauftragten für die Menschenrechtslage im Iran und dem Sonderbeauftragten zum Schutz religiöser Glaubensrichtungen angeregt. 

Die Kommission fordert weiterhin den verstärkten Einsatz von Anti-Zensur Programmen, um weiterhin Berichte und Material über die Verletzung der Rechte von religiösen Minderheiten zu erhalten. Das iranische Regime hat vor allem in jüngster Vergangenheit den Einsatz von Filtern und Zensur im elektronischen Datenverkehr massiv verstärkt.