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Nein zur Todesstrafe: Wegen der hohen Zahl von Todesurteilen forderten Deutschland und weitere Staaten den Iran auf, bereits verhängte Urteile auszusetzen und die Strafe künftig ganz abzuschaffen.

 

Das Teheraner Regime ist vor dem UN-Menschenrechtsrat wegen der hohen Zahl von Hinrichtungen unter internationalen Druck geraten. Deutschland und weitere Staaten forderten in einer Iran-Anhörung am 31. Oktober in Genf, dass Teheran die Todesstrafe letztlich abschaffen müsse. Zunächst solle das Teheraner Regime alle anstehenden Exekutionen aussetzen.

Der Vertreter Berlins bei der UN-Anhörung, Thomas Fitschen, verlangte zudem einen unverzüglichen Stopp aller öffentlichen Hinrichtungen im Iran. Zudem müssten bis zu einer endgültigen Abschaffung die Bestimmungen zur Todesstrafe mit internationalen Standards in Einklang gebracht werden. Im Iran ergehen Todesurteile nach UN-Angaben bereits wegen relativ geringfügiger Straftaten. Zudem werden auch Menschen hingerichtet, die zur Tatzeit minderjährig waren.

Vor wenigen Tagen hatte die Hinrichtung einer jungen Frau im Iran weltweit für Empörung gesorgt. Laut Menschenrechtsorganisationen sind in diesem Jahr bereits Hunderte Verurteilte im Iran exekutiert worden. Gemäß Amnesty International fanden 2013 (ohne China) rund 80 Prozent aller bekannten Hinrichtungen in drei Ländern statt: Im Iran, im Irak und in Saudi-Arabien.

Der Iran muss sich wie alle anderen UN-Mitgliedsländer alle vier Jahre einer Überprüfung im Menschenrechtsrat stellen. Das Gremium formuliert Empfehlungen zur Verbesserung der Lage, kann jedoch kein Land zur Umsetzung zwingen